Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine

Die furchtbaren Ereignisse des russischen Angriffskrieges in der Ukraine haben in vielen Ländern eine Welle des Entsetzens über das menschenrechts- und völkerrechtsverletzenden Kriegstreiben Putins ausgelöst. Darüber hinaus besteht in den Bevölkerungen nicht nur der Anrainerstaaten der Ukraine eine große Bereitschaft, den vor den kriegerischen Angriffen fliehenden Menschen aus der Ukraine zu helfen.

Am Montag sind die ersten Flüchtlinge aus der Ukraine auch in Lage angekommen. Darüber hinaus ist signalisiert worden, dass sich weitere Menschen auf dem Weg  nach Lage befinden. Vielfach handelt es sich um Personen, die sich über Verwandtschafts- und Freundschaftsverhältnisse im intensiven zumeist telefonischen Kontakt zu Lagenserinnen und Lagensern befinden.

Da der Stadt Lage nur in einem begrenzten Umfang freier Wohnraum für die ankommenden Personen zur Verfügung steht, wird dieser voraussichtlich in den nächsten Tagen ausgeschöpft sein. „Wir müssen davon ausgehen, dass deutlich über 200 Personen nach Lage kommen werden.  Deshalb würden wir uns freuen, wenn  Lagenserinnen und Lagenser uns weiteren freien Wohnraum in Lage melden“, bittet Bürgermeister Matthias Kalkreuter um Mithilfe.

Um insgesamt die an die Stadt Lage gerichteten Anliegen in Bezug auf die Aufnahme ankommender Ukrainerinnen und Ukrainern zu bündeln, hat die Stadt Lage zwischenzeitlich eine Koordinierungsstelle für die Flüchtlingsaufnahme von Menschen aus der Ukraine eingerichtet. Unter der Telefonnummer 05232/601-0 und der E-Mail-Adresse  fluechtlingsaufnahme@lage.de stehen Ansprechpartner/-innen der Stadt Lage zur Verfügung.

Derzeit ist das  Aufnahmeverfahren für die ankommenden Flüchtlinge auf der Ebene von Bund und Land noch nicht geregelt. Morgen finden auf Landesebene erste Gespräche über das weitere Verfahren der Verteilung und Organisation der Flüchtlinge aus der Ukraine statt. Diese Gespräche werden weitere Klärungen herbeiführen.

Die Stadt Lage bittet darum, momentan der Verwaltung keine Kleidung oder Möbel anzubieten, da für diese Sammlungen nicht die logistischen Voraussetzungen bestehen. Entsprechende Bedarfe an Kleidung und Möbeln können jedoch gern der Stadt Lage gemeldet werden, die diese zunächst unter Einbeziehung bestehender Hilfsangebote weitervermitteln werden.

„Vorrangiges Ziel ist es, den ankommenden Menschen Unterkunft und Verpflegung zukommen zu lassen und ihnen unbürokratisch zu helfen. Allen Lagenserinnen und Lagensern, die ihre Hilfe bei der Aufnahme, Begleitung und Unterstützung der ankommenden Menschen aus der Ukraine signalisiert haben, möchte ich auf diesem Wege schon sehr herzlich danken“, freut sich Bürgermeister Matthias Kalkreuter über die Hilfsbereitschaft vor Ort.

In Lippe werden zahlreiche Hilfsangebote organisiert und Spenden für die Menschen in der Ukraine gesammelt. An folgende Organisationen können Sie sich hierfür wenden: Verein Brückenschlag, Deutsches Rotes Kreuz Lippe e.V., Malteser Hilfsdienst e.V. Lage, Lippe .

Darüber hinaus gibt es auch zahlreiche weitere überörtliche Hilfs-Organisationen, die Spenden für Menschen in der Ukraine sammeln.

Seit Donnerstag, 24. Februar, ist die Ukraine ein Kriegsgebiet. Das UN-Flüchtlingshilfswerk geht davon aus, dass seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine bereits mehr als 1,5 Millionen Menschen geflohen sind. Rund 150 aus der Ukraine geflüchtete Menschen sind zwischenzeitlich auch in Lage angekommen. Weitere Frauen, Männer und Kinder befinden sich momentan auf dem Weg nach Lage.

Die Stadt Lage stellt sich weiterhin der Herausforderung, den ankommenden Personen aus dem Kriegsgebiet notwendige Unterkunft und Verpflegung zur Verfügung zu stellen. Dank zahlreicher Angebote aus der Bevölkerung kann die Stadt Lage dabei auch auf freistehenden privaten Wohnraum zurückzugreifen.

Nicht alle dem Kriegsgeschehen in der Ukraine entflohenen Menschen, die in Lage angekommen sind, haben sich mit der Stadt Lage in Verbindung gesetzt. Damit sich die Verwaltung einen Überblick über die Gesamtzahl der eingetroffenen Personen verschaffen kann, ergeht die dringende Bitte, sich umgehend  zu melden und mitzuteilen, wie viele Menschen in Lage bereits angekommen sind.

Die Koordinierungsstelle der Stadt Lage für die Flüchtlingsaufnahme von Menschen aus der Ukraine ist unter der Rufnummer 05232/601-0 und per E-Mail unter fluechtlingsaufnahme@lage.de  zu erreichen.

„Die Lagenserinnen und Lagenser haben in der vergangenen Woche durch viele Gesten der Solidarität ihre Hilfsbereitschaft gezeigt. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle sehr herzlich bedanken. Ein weiterer Dank geht auch an diejenigen, die ihren freistehenden Wohnraum zur Verfügung stellen. Gemeinsam versuchen wir den Menschen aus der Ukraine, die ihr Heimatland in einer schwierigen Situation verlassen haben, Zuflucht zu gewähren und ihnen mögliche Hilfen zukommen zu lassen“ betont Bürgermeister Matthias Kalkreuter.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt Ukraine-Hilfe.

Mehr als 300 aus der Ukraine geflüchtete Menschen sind  - wie bereits berichtet – in der Stadt Lage zwischenzeitlich angekommen.

Viele ukrainische Familien haben durch bestehende Kontakte nach Lage eine Aufnahme in Lagenser Familien gefunden. Die Stadt Lage stellt derzeit weiteren rund 70 Personen in städtischen Räumlichkeiten eine erste Unterkunft zur Verfügung. Dank der großen Hilfsbereitschaft auch in der Lagenser Bevölkerung erhielten zahlreiche weitere Flüchtlinge aus der Ukraine zwischenzeitlich in privaten Unterkünften innerhalb der Stadt Lage eine erste Aufnahme.

„Die Welle der Hilfsbereitschaft in unserer Stadtgesellschaft ist enorm. Ich bin sehr dankbar für diese großartige bürgerschaftliche Unterstützung der Lagenser/innen. Denn nur durch diese Mithilfe ist es uns gelungen, dass bislang mehr als 300 Geflüchtete in einem Zeitraum von rund zwei Wochen eine Unterkunft in unserer Stadt finden konnten“, stellte Bürgermeister Matthias Kalkreuter dieses besondere ehrenamtliche Engagement noch einmal heraus.

Mehr als zwei Wochen nach dem Einmarsch der russischen Armee in der Ukraine ist leider noch kein Ende der Kriegshandlungen in der Ukraine absehbar. Deshalb ist davon auszugehen, dass immer mehr Ukrainerinnen und Ukrainer ihr Land verlassen werden und ggfs. auch Aufnahme in Lage suchen.

Die zur Verfügung stehenden räumlichen Kapazitäten in Lage sind nunmehr fast ausgeschöpft. Aus diesem Grund hat die Stadt Lage in Kooperation mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) Lippe e. V. eine weitere Unterbringungsmöglichkeit in der Sporthalle II am Werreanger geschaffen.

Bürgermeister Matthias Kalkreuter und Fachgruppenleiter Soziales Diemo Dölle besichtigten bei einem Termin vor Ort die auf rund 500 qm nunmehr zur Verfügung stehenden abgeteilten 25 Schlafräume. Die geschaffenen Unterkunftsmöglichkeiten in einer Größe von 22 qm sind jeweils für vier Personen ausgelegt. Ein zusätzliches Kinderbett kann aufgestellt werden.

Betreut wird die Unterkunft von ehrenamtlichen und hauptamtlichen Kräften des Deutschen Roten Kreuzes Lippe. „Wir sind tagsüber mit vier bis acht Betreuungshelfern und nachts mit zwei Personen vor Ort. Ankommende testen wir, registrieren sie und stellten eine Grundausstattung zur Verfügung. Auch die Verpflegung wird von uns zur Verfügung gestellt“, erläuterte Elias Kübler vom DRK Lippe beim Termin vor Ort. 

„Ehrenamtliche Kräfte der Feuerwehr sowie Angehörige des städtischen Bauhofes und des städtischen Gebäudemanagements haben zusammen mit dem Deutschen Roten Kreuz in sehr kurzer Zeit eine Unterbringungsmöglichkeit für weitere rund 100 Menschen geschaffen. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich bedankten“, freute sich Bürgermeister Matthias Kalkreuter über die großartige Unterstützung.

Die Räumlichkeiten in der der Sporthalle II am Werreanger können ab sofort belegt werden. Die Aufnahme erfolgt über die Stadt Lage und auch über das Deutsche Rote Kreuz direkt vor Ort. Ansprechpartner/innen des DRK sind in der genannten Unterkunft über die Telefonnummer 05231/92 14 90 auch an Wochenenden erreichbar.

Die in Lage zur Verfügung stehenden räumlichen Kapazitäten für Neuankommende aus der Ukraine sind derzeit ausgeschöpft, deshalb wird die Stadt Lage zunächst keine weiteren Ukraine-Flüchtlinge mehr aufnehmen können.

„Wir müssen leider einen Aufnahmestopp erklären, da eine geordnete Aufnahme und Unterbringung bei einem Zuzug weiterer Menschen aus der Ukraine derzeit nicht mehr gegeben ist. Die Stadt Lage hat die Zuzugsquote momentan zu 170% erfüllt. Damit liegen wir in der Belegungsquote mit an der Spitze in Nordrhein-Westfalen“, stellt Bürgermeister Matthias Kalkreuter heraus.

In der Sammelunterkunft am Werreanger stehen derzeit mit rund 80 Bewohner/innen keine weiteren räumlichen Kapazitäten für Neuzuzüge mehr zur Verfügung. Damit sind aktuell in Lage ankommende Menschen aus der Ukraine an die Landesaufnahmestelle in Bochum zu verweisen. Für Personen, die bereits melderechtlich erfasst sind und aus privaten Unterkünften kommend eine Unterbringung suchen, wird die Stadt Lage versuchen individuelle Lösungen zu finden. Ausnahmen sind möglich bei dem Zuzug naher Angehöriger bereits registrierter Ukrainer/innen.

Mit der Firma Tönnies, die das ehemalige Heinrich-Hansen-Haus in Hörste erworben hat, um dort eigene Mitarbeiter zu schulen, konnte die Stadt Lage eine Vereinbarung erzielen, dass in dem neu renovierten ehemaligen Gewerkschaftshaus bald Flüchtlinge aus der Ukraine einziehen. Ein Bezug des Hauses Anfang August ist derzeit wahrscheinlich.

„Der Rat der Stadt Lage hat in seiner Sitzung in der vergangenen Woche einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung,  das ehemaligen Heinrich-Hansen-Haus zunächst für ein Jahr anzumieten, um dort – sobald die restlichen Arbeiten am Gebäude abgeschlossen sind –Flüchtlinge aus der Ukraine unterzubringen, zugestimmt. Bedingung des Rates war es, dass Betreuungspersonen dort rund um die Uhr vor Ort sind, um im Notfall zu helfen, auch im Sinne des vorgeschriebenen Brandschutzes“, erläutert Bürgermeister Matthias Kalkreuter.

Die momentan in der Sammelunterkunft am  Werreanger untergebrachten Menschen können somit in einigen Wochen nach Hörste umziehen. Dort stehen insgesamt 70 Zimmer,  jeweils mit eigenem Sanitärbereich, weitere Schulungsräume und auch ein Küchenbereich zur Verfügung.

Rund 700 Ukrainerinnen und Ukrainer, darunter auch viele Kinder, haben seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine Zuflucht auch in der Stadt Lage gefunden. „Mit dieser hohen Anzahl aufgenommener Menschen ist die Stadt Lage regelmäßig unter den zehn Städten und Gemeinden in NRW mit der höchsten Anzahl aufgenommener Menschen gewesen, ohne Berücksichtigung der Landeseinrichtungen sogar unter den ersten drei Kommunen“, berichtet Bürgermeister Matthias Kalkreuter.

Dank eines hohen ehrenamtlichen Engagements in der Lagenser Bevölkerung konnte es gelingen, dass rund 550 Menschen eine private Unterbringung in Lage gefunden haben. Weitere Personen sind in den vorhandenen städtischen Flüchtlingseinrichtungen untergekommen. Rund 70 Personen befinden sich derzeit in der seit März dieses Jahres in der zu einer Notunterkunft umfunktionierten Sporthalle II am Werreanger.

Zwischenzeitlich ist es – wie schon mehrmals dargelegt - gelungen, das Heinrich-Hansen-Haus in Lage-Hörste, welches früher als gewerkschaftliche Schulungseinrichtung genutzt wurde und aktuell durch die Firma Tönnies als Unterbringung für Mitarbeitende baulich ertüchtigt wird, zeitlich befristet für eine würdevollere Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten, die sich in Notunterkünften befinden, für einen befristeten Zeitraum anzumieten

Zum 1. Juni 2022 fand für die Flüchtlinge aus der Ukraine ein sog. „Rechtskreiswechsel“ statt. Bis zum 31. Mai hatten hilfebedürftige Geflüchtete aus der Ukraine Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Diese Leistungsgewährung liegt in der Zuständigkeit der kommunalen Sozialämter. Ab dem 1. Juni wechselte für die meisten Geflüchteten die Zuständigkeit, denn die hilfebedürftige geflüchtete Menschen aus der Ukraine, die erwerbsfähig sind, haben seit dem einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II). Für diesen Leistungsbezug sind die örtlichen Jobcenter zuständig.

Das Land NRW teilte daraufhin mit, dass Flüchtlinge aus der Ukraine nach dem Rechtskreiswechsel bei der Berechnung der Zuweisungsquote nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) nur noch unter bestimmten Voraussetzungen in der Verteilstatistik des Landes Berücksichtigung finden. Das bedeutet konkret, dass diejenigen, denen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wurde und die keine Leistungen nach dem AsylbLG erhalten, in der Verteilstatistik nicht mehr aufgeführt werden. Damit bleiben diejenigen Personen, die dank der Hilfe der Lagenser Bürgerinnen und Bürger eine Bleibe gefunden haben, in der Verteilstatistik des Landes im Wesentlichen außen vor.

„Das unbürokratische, empathische und solidarische Handeln in den ersten Kriegswochen darf Kommunen, wie unserer Stadt Lage, nunmehr nicht zum Nachteil gereicht werden. Die zweifelsohne vorhandenen Lasten der Aufnahme der Kriegsflüchtlinge sollten gleichzeitig und solidarisch von der kommunalen Familie mit Unterstützung des Bundes und des Landes getragen werden“, stellt Bürgermeister Matthias Kalkreuter in einem Schreiben an die NRW-Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul heraus.

Des Weiteren hebt Kalkreuter hervor, dass nunmehr im sechsten Kriegsmonat kein Ende der Kamphandlungen in der Ukraine in absehbarer Zeit zu erwarten sei. Die Geflüchteten müssten sich auf einen längeren Aufenthalt einstellen. Nachdem in den ersten Kriegsmonaten die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten im Vordergrund des Handelns gestanden hätten, sei nunmehr die Integration in Arbeit und Bildung in den Fokus gerückt, die ein aktives Tun aller gesellschaftlichen Akteure erfordere. Diese Aufgabe betreffe alle in Lage angekommenen Flüchtlinge und sei vor Ort zu leisten.

Aktuell hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung Flucht und Integration (MKJFGFl) über den Dienstweg eine veränderte Übergangsregelung zur Verteilstatistik unter Berücksichtigung eines veränderten Stichtages in Aussicht gestellt, um die Folgen der veränderten Berücksichtigung abzumildern. Weitere Gespräche auf Landesebene sollen folgen.

Eine Rückantwort der Ministerin steht noch aus.

Das Heinrich-Hansen-Haus in Lage-Hörste, eine ehemalige Schulungsstätte der Verdi-Gewerkschaft, befindet sich im Eigentum der Firma Tönnies. Das Unternehmen aus Rheda-Wiedenbrück hatte im Herbst des vergangenen Jahres das Gebäude erworben und damit begonnen, das Haus, welches zwischenzeitlich im Eigentum der Gewerkschaft auch mehrere Jahre leer gestanden hatte, für seine Zwecke baulich zu ertüchtigten, um darin zukünftig ausländische Mitarbeitende für ihre Tätigkeit im Fleisch verarbeitenden Betrieb zu schulen. Während der Bauphase bot die Firma Tönnies der Stadt Lage an, das Gebäude nach Renovierung vorübergehend zur Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine zu nutzen.

Fast 700 geflüchtete Menschen aus der Ukraine leben derzeit in Lage. Viele von ihnen sind in Familien aufgenommen worden, andere haben zwischenzeitlich eigenen Wohnraum gefunden. Jedoch gilt es, denjenigen vorwiegend Frauen und Kindern, die bislang keine Bleibe gefunden haben, eine Unterbringungen in Lage zur Verfügung zu stellen. Dazu diente bislang die Sporthalle II am Werreanger, die nun wieder für den Schul- und Vereinssport benötigt wird.

Die Umbauarbeiten am Tönnies-Gebäude sind nunmehr fertiggestellt, deshalb werden in der kommenden Woche 55 Personen aus der Sporthalle II nach Hörste umziehen. Weitere rund 35 Personen, die bislang bei Gastgebern untergebracht waren, wechseln auch nach Hörste.

„Hier in Hörste können wir nun den Flüchtlingen aus der Ukraine eine Unterkunft zur Verfügung stellen, die mehr Privatsphäre bietet, da es sich in der Regel um Doppelzimmer jeweils mit einem eigenen Sanitärbereich handelt. Aber auch Familien können untergebracht werden. Wenn notwendig, kann das Haus auch mit mehr Menschen belegt werden“, erläuterte Bürgermeister Matthias Kalkreuter bei dem  Rundgang vor Ort.

Den Bewohnerinnen und Bewohnern steht auch ein Speisesaal zur Verfügung. Weitere Gemeinschaftsräume befinden sich im Gebäude, um den aus der Ukraine geflüchteten Menschen zum Beispiel Beratungs-, Schulungs- und Qualifizierungsangebote zu machen. So sollen vor Ort auch Deutsch-Kurse angeboten werden.

Die Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge in Hörste erfolgt durch den Arbeiter-Samariter- Bund (ASB). „Der Betreuungsvertrag mit dem Deutschen Roten Kreuz für die Sporthalle II lief im vergangenen Monat aus. Im Rahmen einer Neuausschreibung gab der ASB das wirtschaftlichste Angebot ab und ist seit 15. August für die Betreuung und Versorgung zuständig“, erläuterte Fachgruppenleiter Soziales, Diemo Dölle. Ingo Schlotterbeck, Geschäftsführer des ASB Regionalverbundes OWL e.V. berichtete, dass seine Kollegen und er viel Erfahrung in der Betreuung von Menschen in Notunterkünften mitbringen. „Krisen sind unser tägliches Geschäft“, betonte er. Mit sieben bis acht Leuten werden die Beschäftigten der Hilfsorganisation für die rund 100 Flüchtlinge in Hörste zukünftig vor Ort sein.

„Wir wissen, dass mit dem ehemaligen Heinrich-Hansen Haus eine komfortable Unterkunft zur Verfügung steht, die auch eine finanzielle Belastung darstellt. Die Aufnahmekapazität der Stadt Lage ist begrenzt, weshalb der verhängte Aufnahmestopp weiterhin gilt. Mit fast 700 Personen haben wir unsere Aufnahmequote im Moment mehr als erfüllt und werden derzeit keine weiteren Zuweisungen erhalten. Das zunächst für ein Jahr angemietete Gebäude hier in Hörste bleibt eine Notunterkunft, die einen temporären Aufenthalt ermöglicht. Ziel ist, dass die aus der Ukraine geflüchteten Menschen eine Wohnung und  Arbeit finden, sollte sich für sie ein längerer Aufenthalt in Lage ergeben“, stellten Bürgermeister Kalkreuter und Beigeordneter Paulussen heraus.

Der Arbeiter-Samariter-Bund wird auch für die Verpflegung in Hörste zuständig sein, denn eine eigene Zubereitung von Mahlzeiten in den Zimmern ist aus Brandschutzgründen nicht erlaubt. Diese Versorgung wird den untergebrachen Menschen auf die Sozialleistungen angerechnet. Auch die Kosten für die Unterkunft werden zum Beispiel für Personen, die Leistungen vom Jobcenter erhalten, in Rechnung gestellt.

Beigeordneter Thorsten Paulussen erläuterte, dass die Zimmer mit Brandmeldern ausgestattet wurden und die Brandmeldeanlage im Gebäude nach und nach zur Feuerwehr aufgeschaltet wird. Da der ASB mit seinen Mitarbeitern rund um die Uhr vor Ort sei, gelten die Brandschutzauflagen derzeit als erfüllt, berichtete der Beigeordnete.